Autor Thema: Nochmal was zum Thema Pflanzenöl  (Gelesen 1597 mal)

Offline BlauerBlitz

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Nochmal was zum Thema Pflanzenöl
« am: April 05, 2006, 09:28:38 am »
Hallo Leute,

wie ich bereits schon mal erwähnt habe, hab ich den grossen Parteien unseres Landes einen Brief bzw. Email geschickt um zu erfahren was sie zur Pflanzenölsteuer sagen. Als erstes haben nun die Grünen geantwortet. Was sie schreiben, lest es selbst:
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Mail.

Wir teilen die Kritik an den Plänen der großen Koalition zur Besteuerung von Biokraftstoffen. Die Steuerbefreiung für Biokraftstoffe ist ein wichtiger Erfolg der Regierungsbeteiligung der Grünen, die gegen den damaligen Finanzminister Hans Eichel durchgesetzt werden konnte. Die große Koalition hat bereits in ihrer Koalitionsvereinbarung beschlossen, die Steuerbefreiung für Biokraftstoffe abzuschaffen. Dies halten wir für einen aus ökologischen und aus ökologischen Gründen für den falschen Weg. Wir haben dazu bereits einen parlamentarischen Antrag in den Bundestag eingebracht, der aber leider keine Unterstützung fand. Darin fordern wir, die Steuerbefreiung zumindest für Reinkraftstoffe und den biogenen Anteil von E85 aufrecht zu erhalten. Leider wurde der Antrag am 15. März 2006 von der großen Koalition in den Bundestagsausschüssen abgelehnt, obwohl es in den Regierungsfraktionen zum Teil auch Zustimmung gab.

Das willkürliche Vorgehen der Bundesregierung zerstört Vertrauensschutz und Planungssicherheit für die vielen innovativen Unternehmen, die im Vertrauen auf verlässliche steuerliche Rahmenbedingungen in Erzeugungskapazitäten für Biotreibstoffe investiert haben.

Die Pläne der großen Koalition sehen derzeit folgendes vor:

Am 15.03.06 hat das Bundeskabinett auf Vorlage von Finanzminister Steinbrück das so genannte Energiesteuergesetz beschlossen, dass u.a. vorsieht, dass Biokraftstoffe künftig besteuert werden sollen. Zugestimmt haben auch die Minister Seehofer (Landwirtschaft, CSU), Gabriel (Umwelt, SPD) und Glos (Wirtschaft, CSU). Das Gesetz, das zum 01.08.06 in Kraft treten soll, würde dann Pflanzenöle und Biodiesel wie folgt besteuert: Pflanzenöle mit 15 Cent, Biodiesel mit 10 Cent als Reinkraftstoff und 15 Cent als Beimischung. Ausgenommen ist der Eigenverbrauch der Landwirtschaft. Dieser spielt allerdings mengenmäßig noch keine große Rolle, da die Landwirtschaft noch durch den Agrardiesel subventioniert wird.

Des weiteren legt der Gesetzentwurf fest, ab 01.01.07 die Steuerbegünstigungen für sämtliche Biokraftstoffe zu streichen; d.h. volle Besteuerung für alle Biokraftstoffe – auch die in Reinform. Stattdessen soll es eine verpflichtende Beimischungsquote geben. Die Beimischungsquote wird voraussichtlich den Mineralölkonzernen eine bestimmte Quote an Biokraftstoffen vorschreiben, die ihre Kraftstoffe zukünftig enthalten sollen. Ob die Mineralölkonzerne die Biokraftstoffe in Deutschland oder auf den Weltmärkten kaufen und zu welchen Preisen sie dies tun, bleibt ihnen überlassen. Eine Eigenvermarktung der kleinen und mittelständischen Hersteller dürfte damit zukünftig kaum noch möglich sein. Damit ist zu befürchten, dass die Märkte für reinen Biodiesel und reines Pflanzenöl einbrechen werden und ein Markt für Ethanolkraftstoffe wie E85 erst gar nicht entstehen wird.

Die schwarz-rote Koalition bricht mit ihrem Vorgehen, trotz erheblicher verfassungsrechtlicher Bedenken, das Vertrauen von Unternehmen und Bürgern, die in Biokraftstoffe investiert haben. Verfassungsbeschwerden werden selbst in Regierungskreisen gute Chancen ausgerechnet, da die bisherige Steuerbegünstigung bis 2009 im Gesetz festgeschrieben ist.

Es lohnt sich weiterhin, diese Besteuerungspläne politisch zu bekämpfen. Denn das Gesetz ist noch lange nicht in Kraft getreten. Gesetzeskraft erlangt es erst nach Ablauf des parlamentarischen Verfahrens in Bundestag und Bundesrat. Die Beratungen finden in den nächsten Wochen statt. Wir werden uns im Bundestag intensiv dafür einzusetzen, die fatalen Steuerpläne der Bundesregierung zu korrigieren und zu einer sachgerechten Lösung zu kommen. Die Umweltpolitiker der Bundestagsfraktionen von Union und SPD sind nun gefordert, gemeinsam mit uns entsprechende Änderungen durchzusetzen.

Mit freundlichem Gruß

Infoservice

Bundestagsfraktion

Bündnis 90/Die Grünen

weitere Informationen: http://www.gruene-bundestag.de

Sollte sich irgendjemand von euch politisch besser auskennen als ich und nen Weg sehen wie man diesen Politidoten in die Suppe spucken kann, dann sagt es mir bitte.
Den mir langt es langsam verarscht zu werden, aber Gewalt ist keine Lösung X(

Have a nice Day!!!

Offline stielie

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Nochmal was zum Thema Pflanzenöl
« Antwort #1 am: April 05, 2006, 22:06:23 pm »
hehe witzig...

die sind doch alle von der Teppichkante geschubst wurden als kleines Kind...

also mal ehrlich ... wer Biodiesel heute noch tankt ist für mich nicht fit im Kopp... das Zeug sollten die wieder vom Markt nehmen ... und sollten lieber was anderes drauß machen..

1. versaue ich mir meine einspritzpumpe damit und 2. habe ich nen höheren verbrauch bei dem Müll... und der brennwert ist geringer als der von Pflanzenöl. viel spaß beim nachrechnen...

 :409:

die Typen denken doch auch nur von Mittagspause anfang bis Mittagspause ende

ERGO

die haben dir das geschrieben was jeder schon weiß und haben noch ihren Zusatz dabeigemalt...
Zitat
Die schwarz-rote Koalition bricht mit ihrem Vorgehen, trotz erheblicher verfassungsrechtlicher Bedenken, das Vertrauen von Unternehmen und Bürgern, die in Biokraftstoffe investiert haben. Verfassungsbeschwerden werden selbst in Regierungskreisen gute Chancen ausgerechnet, da die bisherige Steuerbegünstigung bis 2009 im Gesetz festgeschrieben ist.


also ne altbekannte Blubberblase :407:

leider gibt es hier in Deutschland zu wenige die mit P.Öl fahren... deswegen können die mit sogenannten Minderheiten machen was sie wollen...

 ?(
CIH und Heckantrieb - die hab ich lieb